Beim Abfallbeauftragtengesetz sind Ausnahmen möglich

Prüfung im Einzelfall

Die Schutzklausel macht Sinn, denn Abfall ist nicht gleich Abfall und nicht jeder der Abfälle zurücknimmt kann sich die Gestellung eines Beauftragten leisten. Zur Befreiung ist allerdings eine Einzelfallprüfung erforderlich. Bei der behördlichen Prüfung wird die Größe der Anlage, des Rücknahmesystems oder der Rücknahmestelle und auch die Art und Menge der zurückgenommenen Abfälle bewertet und der Entscheidung zugrunde gelegt.

Erste Ausnahmen beantragt

Der Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronikgeräten (VERE) hat es sich zur Aufgabe gemacht, entsprechende Befreiungen für seine Mitglieder zu erwirken. Zwischenzeitlich stellen zumindest die Landesbehörden in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern ein Formular zur Verfügung, mit dem diese Befreiung beantragt werden kann. Clover Sustainability berät Sie gerne wenn Sie diese Pflichten übertragen möchten oder eine Befreiung suchen.